Arzthaftungsrecht / Abwehr von Haftpflichtansprüchen | Artvocati
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Arzthaftungsrecht / Abwehr von Haftpflichtansprüchen

Ein besonderer Schwerpunkt der anwaltlichen Tätigkeit von artvocati |Rechtsanwaltskanzlei ist das Arzthaftungsrecht. Wesentliche Inhalte des hierfür maßgeblichen ärztlichen Behandlungsvertrages sind in § 630a ff. BGB geregelt. Der/Die Arzt/Ärztin schuldet bei der Versorgung immer den fachärztlichen Standard. Behauptet im Einzelfall ein/e Patient/in eine Pflichtverletzung und einen Schaden, ist die Berufshaftpflichtversicherung einzuschalten. Diese prüft und erörtert die behaupteten ärztlichen Fehler mit den Patienten/innen regelmäßig außergerichtlich selbst. Er werden von ihr allerdings nur die Interessen der Versicherung vertreten. Die Interessen des/r niedergelassenen Arztes/Ärztin können hiervon abweichen und eigenständig, jedoch in Abstimmung mit der Versicherung, vertreten werden. 

Bei im Raum stehenden Behandlungsfehlern wird zwischen einfachen und groben Fehlern zu unterscheiden sein. Besonders grobe Behandlungsfehler führen zu einer Darlegungs- und Beweislastumkehr zugunsten der Patientinnen und Patienten. Alle aufzuklärenden Fehler sind im Hinblick auf die Kausalität und Wahrscheinlichkeit von haftungsbegründender und haftungsausfüllender Kausalität zu prüfen. Jede/r Arzt/Ärztin ist bspw. verpflichtet, Befunde ordnungsgemäß zu erheben, zu diagnostizieren, eventuell Kontrollbefunde zu erheben, indizierte Therapievorschläge zu unterbreiten und vieles mehr. Dabei wird im Rahmen der Überprüfung etwaiger Pflichtverletzungen auf die ärztliche Dokumentation abgestellt. Diese ist dementsprechend auszugestalten und darf nicht im Nachhinein manipuliert werden. Aus ihr müssen alle relevanten Aspekte hervorgehen. Patientinnen und Patienten haben ein Recht darauf, diese Unterlagen zu erhalten. 

Da die Patientinnen und Patienten regelmäßig nicht über eigene ärztliche Kenntnisse verfügen, verhilft ihnen entweder ein Parteigutachten oder der Medizinische Dienst der Krankenkasse (MDK) zu Erkenntnissen bezogen auf Sorgfaltspflichtverletzungen. Solche Gutachten werden nach Übermittlung der Patientenunterlagen und gegebenenfalls zusätzlicher Konsultation erstellt. Sie werden aber in vielen Fällen nicht dem behandelnden Arzt und der Versicherung übermittelt. Jedenfalls dann nicht, wenn die Ergebnisse nicht im Sinne der Patientinnen und Patienten ausgefallen sind. 

Neben dem Schadensersatz (in Form von durch die sorgfaltswidrige Behandlung entstandenen Aufwendungen und Behandlungskosten) ist in nahezu allen Fällen auch zu prüfen, ob Schmerzensgeldansprüche bestehen. Deren Höhe hängt davon ab, in welcher Weise und Qualität bspw. die private Lebensführung des Patienten/der Patientin durch den Schaden nachhaltig beeinträchtigt worden ist.