Vaterschaft Archive | Artvocati
783
archive,tag,tag-vaterschaft,tag-783,eltd-core-1.2,woly-ver-1.2,eltd-smooth-scroll,eltd-smooth-page-transitions,eltd-mimic-ajax,eltd-grid-1200,eltd-blog-installed,eltd-main-style1,eltd-header-standard,eltd-sticky-header-on-scroll-up,eltd-default-mobile-header,eltd-sticky-up-mobile-header,eltd-menu-item-first-level-bg-color,eltd-dropdown-slide-from-bottom,eltd-,eltd-header-standard-disable-transparency,wpb-js-composer js-comp-ver-5.5.4,vc_responsive

Leihmutterschaft: Wunscheltern benötigen ausländische gerichtliche Entscheidung

Der BGH hat am 20. März 2019 eine wichtige Entscheidung für Leihmutterschaften getroffen (BGH, Beschluss vom 20.03.2019, Az.: XII ZB 320/17):SachverhaltEine Leihmutter gebar im Rahmen eines zulässigen Leihmutterschaftsvertrages in der Ukraine für die Wunscheltern ein Kind. Die Vaterschaft wurde mit Zustimmung der Leihmutter anerkannt. Auf Antrag der Wunscheltern wurde deren Elternschaft beim ukrainischen Standesamt registriert und eine Geburtsurkunde ausgestellt, wonach die Wunscheltern Mutter und Vater des Kindes sind. Das Standesamt in Deutschland verweigerte allerdings die Nachbeurkundung und Eintragung ins Personenstandsregister. Das Oberlandesgericht Celle hat das Standesamt angewiesen, die Eintragung vorzunehmen. Der BGH hat diese Entscheidung aufgehoben, die Angelegenheit jedoch zur weiteren Tatsachenaufklärung und Entscheidung an das OLG zurückverwiesen. Entscheidung des BGHDer BGH meint,...

Weiterlesen
Medizinrecht

Umgangsrecht biologischer Väter gestärkt

Erste Entscheidung des BGH zum Umgangsrecht des biologischen Vaters nach der gesetzlichen Neuregelung Der BGH hat sich in seiner ersten Entscheidung zum neuen Umgangsrecht positioniert und dabei die Rechte biologischer Väter gestärkt: Mitteilung der Pressestelle des BGH Nr. 194/2016 vom 03.11.2016 BGH, Beschluss vom 5. Oktober 2016 - XII ZB 280/15 Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat hat entschieden, dass die beharrliche Weigerung der rechtlichen Eltern, einen Umgang ihres Kindes mit seinem leiblichen Vater zuzulassen, allein nicht genügt, um dessen Umgangsrecht abzulehnen. Sachverhalt Aus der Beziehung des aus Nigeria stammenden Antragstellers mit einer verheirateten Frau sind Ende 2005 geborene Zwillinge hervorgegangen. Die Mutter lebt bereits seit August 2005 wieder mit ihrem Ehemann und den Kindern zusammen, darunter...

Weiterlesen