Zuständigkeit Archive | Artvocati
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Scheidung

Trennung, Scheidung – was ist zu tun?

Was tun, wenn die Ehe am Ende ist? Dr. iur. Marko Oldenburger stellt sich im artvocati online Interview Fragen zum Thema Trennung und Scheidung. Er erläutert, was das Besondere einer Ehe ist und wie die Ehe durch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland geschützt wird. Weiter geht es zu den Unterschieden zwischen Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft, deren rechtlichem Verhältnis und dem komplexen juristischen Ablauf einer Trennung bis zur Scheidung.   Hetero geschlechtliche Paare - warum sich der deutsche Staat darum besonders kümmert? Ehe oder eingetragene Lebenspartnerschaft - was sagt das Bundesverfassungsgericht? Artikel 6 Absatz 1 GG - ein staatlicher Schutzraum für Eheleute? "Getrennt von Tisch und Bett" - reicht das für eine Scheidung? "Objektive und subjekte" Elemente...

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Scharia Scheidung entspricht deutscher Ehescheidung

Sind deutsche Gerichte für Scheidungen zuständig, wenn bereits ein Ehescheidungsantrag vor einem Scharia-Gericht (hier Libanon) anhängig ist? Diese Frage musste das OLG Hamm kürzlich beantworten: Rechtliche Grundlage für die internationale Zuständigkeit Die anderweitige Rechtshängigkeit wegen eines im Libanon vor dem Scharia-Gericht zeitlich vorrangig eingereichten und zugestellten Ehescheidungs- und Abendgabe-Antrags gegenüber dem (vom selben Ehegatten) später anhängig und rechtshängig gemachten Ehescheidungsverbundverfahren vor dem deutschen Familiengericht folgt aus Art. 33, 34 des Luganer Übereinkommens bzw. § 261 Abs. 3 Nr. 1 ZPO analog. Nach diesen Vorschriften ist gegenüber dem engen deutschen Rechtshängigkeits- und zweigliedrigen Streitgegenstandsbegriff (identischer Sachantrag und Lebenssachverhalt) zur Vermeidung unvereinbarer gerichtlicher Kollisionen bei der Beurteilung der zwischenstaatlichen anderweitigen Rechtshängigkeit ein einheitlicher, den Begriff des "prozessualen Anspruchs" autonom auslegender...

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