Kindeswohlgeföhrdung Archive | Artvocati
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Kindeswohlgefährdung

Mögliche Kindeswohlgefährdung rechtfertigt Auflagen

Voraussetzungen für familiengerichtliche Weisungen und Auflagen an die Eltern bei Kindeswohlgefährdung Beschluss des BGH vom 23. November 2016 - XII ZB 149/16 Der u.a. für Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen das Familiengericht Eltern eines minderjährigen Kindes und Dritten zur Abwehr einer Kindeswohlgefährdung Weisungen zum Schutz des Kindes erteilen kann. Zum Sachverhalt Die allein sorgeberechtigte Mutter zog Mitte 2015 mit ihrer damals siebenjährigen Tochter in den Haushalt ihres Lebensgefährten ein. Dieser war in den Jahren 2000 und 2004 wegen mehrerer Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern, in einem davon in Tateinheit mit Vergewaltigung, rechtskräftig verurteilt worden und hatte deshalb eine viereinhalbjährige Freiheitsstrafe bis Dezember 2009 vollständig verbüßt. Im...

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