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Unterhalt bei Trennung und Scheidung

Familienrecht: Streit um Unterhalt Artvocati Online im Gespräch mit Dr. Marko Oldenburger, Fachanwalt für Familienrecht und Medizinrecht, Hannover.   Herr Dr. Oldenburger, abgesehen von verständlichen Emotionen der Kontrahenten, warum kommt es im Familienrecht beim Thema Unterhalt zu Streit? Sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen nicht eindeutig? Diese Annahme ist richtig. Der Gesetzgeber hat sich in seinen Regelungen nur für eine recht vage Fassung des Unterhaltsrechts entschieden. Da heißt es beispielsweise, dass Verwandte in gerader Linie verpflichtet sind, einander Unterhalt zu gewähren, oder, getrenntlebende und geschiedene Ehegatten oder Lebenspartner nach den ehelichen Lebensverhältnissen angemessenen Unterhalt verlangen können. Trennungsunterhalt und nachehelicher Unterhalt Unterschieden wird zwischen Trennungsunterhalt und nachehelichem Unterhalt. Beiden ist gemein, dass der jeweilige angemessene Unterhalt als monatliche Zahlung im Voraus...

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Sitzverlegung

Versorgungsgrad bei Sitzverlegung

Konkrete Versorgungslage maßgeblich bei (beabsichtigter) Sitzverlegung innerhalb eines (gesperrten) Planungsbereichs: Das BSG hat die Bedeutung einer konkreten Versorgungslage bei der vertragsärztlichen Sitzverlegung hervorgehoben: Ausgangslage Für die  vertragsärztliche Versorgung wurden in der gesamten Bundesrepublik sogenannte Planungsbezirke definiert. Diese weisen im Verhältnis Arzt-Patient einen bestimmten Versorgungsgrad auf. Bei einem überdurchschnittlich versorgten Bezirk ist eine Sitzverlegung aus einem anderen, unterdurchschnittlichen, Bereich regelmäßig ausgeschlossen. Innerhalb eines Planungsbezirks ist eine Verlegung des Vertragsarztsitzes dann möglich, wenn dem keine Gründe der vertragsärztlichen Versorgung entgegenstehen. Ein solcher Grund kann die Beibehaltung eines guten (weit überdurchschnittlichen)  Versorgungsgrades sein. Konkrete Auswirkungen der Sitzverlegung maßgeblich Das Bundessozialgericht hat auf die mündliche Verhandlung vom 3. August 2016 (Bundessozialgericht - B 6 KA 31/15 R -) entschieden, dass es bei einer Sitzverlegung - entgegen...

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